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Beraten und beschlossen


Gemeinderatssitzung mal anders: mit viel Abstand in der Barbara Künkelin-Halle.

Eine ungewöhnliche Gemeinderatssitzung war es in der vergangenen Woche in der Barbara-Künkelin-Halle. Zutritt gab es nur mit Mund-Nasen-Schutz, alle Teilnehmenden saßen an Einzeltischen und mit dem gebotenen Abstand. Und im Zuge der Corona-Krise hat der Gemeinderat unter anderem unkomplizierte und schnelle Hilfen beschlossen. Der Hilfsfonds für Gastronomie, Handel und Gewerbe in Höhe von 100.000 Euro wurde bereits im März 2020 in Absprache mit dem Ältestenrat umgesetzt. Hinzu kommt jetzt ein Hilfsfonds für Vereine in Höhe von 50.000 Euro. Seit Montag können Vereine einen Antrag auf Unterstützung von bis zu 2.000 Euro stellen. Das Antragsformular gibt’s auf www.schorndorf.de/corona/vereinsfonds.

Gebühren für Nutzung der Notbetreuung in Kitas und an Schulen

Gute Nachrichten außerdem für die Kita-Eltern: Nachdem die Gebühren für April bereits sowohl für städtische als auch für freie und kirchliche Träger erlassen wurden, gilt dies auch für Mai – mit Ausnahme der Notbetreuung im Mai. Für diese erhebt die Verwaltung in Absprache mit den freien und kirchlichen Trägern Gebühren. Die Berechnung erfolgt gemäß der tatsächlichen Nutzung. Das bedeutet, es werden anteilig für die Tage Gebühren erhoben, an denen das Kind tatsächlich die Notbetreuung besucht hat - unabhängig davon, wie viele Stunden es am jeweiligen Tag in Anspruch genommen hat. Alle Infos hierzu gibt es beim Fachbereich Kitas unter Telefon 602-3054 und auf www.schorndorf.de/corona.

Nachdem die April-Gebühren für die Notbetreuung an den Schulen erlassen wurden, hat der Gemeinderat beschlossen, dass für die kommunale Notbetreuung ab 4. Mai 2020 eine Betreuungsgebühr erhoben wird. Die Betreuungsgebühr für die Notbetreuung wird tageweise in Abhängigkeit der tatsächlichen Anwesenheitstage erhoben. Die Abrechnung erfolgt nach Ablauf des betreffenden Monats. Die Betreuungsgebühr beträgt in Anlehnung an das Regelangebot der Kernzeitbetreuung pauschal 3,80 Euro pro Betreuungstag je betreutem Kind. Bei Vorlage eines Nachweises über den Bezug von Wohngeld, Jugendhilfe oder Leistungen nach SGB II, SGB XII oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird die Betreuungsgebühr um 50 Prozent reduziert. Die Tagesgebühr wird bei Inanspruchnahme des Notbetreuungsangebots vor und/oder nach dem Unterrichtskorridor erhoben. Bei ausschließlicher Inanspruchnahme des schulischen Notbetreuungsangebots wird keine Betreuungsgebühr fällig. Die Notfallbetreuung findet auch in den Pfingstferien statt. Alle Infos hierzu gibt es beim Fachbereich Schulen und Vereine unter Telefon 602-3224 und 602-3203 und auf www.schorndorf.de/corona.

Zuschuss für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum ÖPNV

Und noch mehr gute Nachrichten: Der Gemeinderat hat dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab dem 1. April 2020 einen Zuschuss zum VVS-Firmen-Abo oder zu einem Jahres-Abo des öffentlichen Personennahverkehrs in Höhe von 50 Prozent der jeweiligen Kosten zu gewähren. Den Auszubildenden der Stadtverwaltung Schorndorf werden ab dem 1. April 2020 die Kosten für das VVS-Ausbildungs-Abo oder eines entsprechenden Jahres-Abos des öffentlichen Personennahverkehrs sogar vollständig ersetzt.

Abschied von Thomas Berger und Ernennung von Jürgen Erdmann

Aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Berger. Er verlässt das Gremium auf eigenen Wunsch. Seit 2007 war Thomas Berger im Gemeinderat und führte seit 2016 die SPD-Fraktion an. „Er wird uns als kluger und fraktionsverbindender politischer Kopf fehlen“, sagte Oberbürgermeister Klopfer bei der Verabschiedung, zu der es eine goldene Daimler-Figur gab. „Gleichzeitig freuen wir uns über Jürgen Erdmann, der in die SPD-Fraktion nachrückt und bereits in der vergangenen Legislaturperiode Erfahrungen als Stadtrat gesammelt hat.“