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Mit Unsicherheit - aber zuversichtlich


„Mit Unsicherheit aber Zuversicht gemeinsam die Herausforderungen des neuen Jahrzehnts anpacken“, so überschrieb Schorndorfs Oberbürgermeister Matthias Klopfer seine Rede zur Einbringung des Haushaltes 2020 in der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche.
Bevor Klopfers Blick aber in die Zukunft ging, schaute er noch einmal zurück. Auf die Remstal Gartenschau 2019: „Ein voller Erfolg. Eine wunderbare Atmosphäre in unserer Stadt. Schöner als ich es mir je erträumt habe. Und erfolgreicher als wir dachten“, war sein Fazit. „Wir sind dann erfolgreich, wenn wir eine klare Strategie haben, die wir gemeinsam verfolgen. Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft“, lautete seine klare Botschaft. Dass dies nicht nur bei der Remstal Gartenschau das Erfolgsrezept war, zeigte der Blick weiter zurück in die Vergangenheit: „Wir haben die Kinderbetreuung quantitativ und qualitativ ausgebaut, den Sanierungsstau konsequent abgebaut, Stadtbau und Stadtwerke sind unternehmerisch durchgestartet, Gewerbeflächen wurden und werden revitalisiert. Wir haben ungeplante Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise gut bewältigt und wichtige Weichen für die Ehrenamtlichen, die Vereine und die Kulturarbeit gestellt.“

Weichen stellen

Die Verwaltung, wie auch die Gemeinderäte, seien nun gefordert, die Weichen für das neue Jahrzehnt zu stellen. Der Blick nur auf 2020 sei dabei viel zu kurzfristig. Zumal die Bürgerinnen und Bürger verunsichert seien: durch die vielen internationalen Konflikte aber auch durch die deutschen Besonderheiten wie der Dieselskandal, die explodierenden Mieten und Baupreise, den Fachkräftemangel. Und nicht zuletzt durch die dunklen Wolken am Horizont der wirtschaftlichen Entwicklung. Auch wenn es derzeit noch keine Anzeichen für eine steigende Arbeitslosigkeit gebe, so doch erste Anzeichen für eine wirtschaftliche Verschlechterung. Aber gerade in solchen Zeiten brauche Schorndorf die besten Köpfe in der Stadt. Und das größte Hindernis seien fehlende Wohnungen.

Wohnungsbauoffensive und Innenstadtentwicklung

Im kommenden Jahrzehnt sollen daher 1.800 neue Wohnungen in Schorndorf entstehen. Bis 2025 je 200, ab 2026 dann 150 Wohnungen pro Jahr. 500 dieser Wohnungen sollen preiswerte Mietwohnungen werden. Schorndorf werde durch das Wachstum größer, lebendiger, bunter, städtischer werden. Gleichzeitig müsse die Innenstadt weiterentwickelt, die Landschaft, die Naherholungsgebiete, die Natur erhalten werden.
Der Handel gerate immer mehr unter Druck durch den Online-Handel. Gastronomie werde wichtiger, ganz nach dem Motto „Essen ist das neue Shoppen“. „Wir müssen uns als Stadt in Zukunft noch aktiver einbringen. Wir werden deshalb gemeinsam mit SchorndorfCentro im kommenden Jahr festlegen, wie wir organisatorisch die Innenstadt voranbringen“, kündigte Klopfer an. „Unsere Hauptaufgabe wird aber auch in Zukunft sein, den Rahmen zu schaffen, mit städtischer Infrastruktur wie dem Parkleitsystem, neuen Radständern, barrierefreien Pflasterbelägen. Für Sicherheit und Sauberkeit sorgen. Und eine hohe städtebauliche Qualität sichern.“ OB Klopfer machte aber auch deutlich: „Was ich nicht will: eine autofreie Innenstadt. Aber wir sollten alles tun, damit der Parksuchverkehr verringert wird und Fußgänger und Radfahrer mehr Platz bekommen und die Kinder mehr Fläche zum Spielen. Deshalb sollten wir konsequent die Parkplätze bewirtschaften und die Autofahrer leiten.“ Klopfer forderte die Ratsmitglieder auch auf, ihre Kraft in die Gestaltung der „Grünen Infrastruktur“ zu investieren. Parks sind für das gute Leben in der Innenstadt unverzichtbar. „Für uns alle, sind die Grünzüge von zentraler Bedeutung. Der Erhalt unserer Streuobstwiesen. Die bäuerliche Landwirtschaft. Der Weinbau. Die Naturschutzgebiete. Die Wälder. Und vieles davon ist gefährdet.“

Gesundheitsstandort sichern

In der Priorität nach oben rutschen werden die Sicherung und der Ausbau des Gesundheitsstandortes. „Wir können uns glücklich schätzen, dass der Krankenhausstandort gesichert ist und der Kreistag höchstwahrscheinlich nächstes Jahr über die Generalsanierung der Klinik Schorndorf entscheiden wird“, ließ Klopfer wissen. Sorgen bereite ihm allerdings die ambulante ärztliche Versorgung. Es sei zunehmend schwer, Nachfolger für Praxen zu finden. Die Kreisärzteschaft habe deshalb ihre Position geändert und befürworte größere Medizinische Versorgungszentren. „Diese Entwicklung müssen wir nächstes Jahr analysieren und Vorschläge erarbeiten, wie wir die ärztliche Versorgung bis 2030 sicherstellen. Vielleicht entsteht das nächste Gesundheitszentrum in der Innenstadt und bringt damit gleichzeitig Frequenz in die Innenstadt?“

Öffentlicher Dienst als attraktiver Arbeitgeber

Um all die Aufgaben bewältigen zu können, brauche die Stadtverwaltung gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich bewusst dafür entscheiden, für die Stadt - und damit für das Gemeinwohl - zu arbeiten. Es werde von Jahr zu Jahr schwieriger, geeignetes Personal zu finden. Dennoch ist sich Klopfer sicher: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und ich bin zuversichtlich, dass unsere Chancen im Vergleich zu vielen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt gut sind.“

Aufgaben auf den Prüfstand stellen – „Schorndorf 2030“

Vielfältige Herausforderungen in der Stadt, die es zu bewältigen gilt. Gleichzeitig stehe mit der kommenden Haushaltsstrukturkommission an, die vielen Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen. „Im Frühjahr werden wir mit der Arbeit in der Haushaltsstrukturkommission beginnen. Gemeinsam mit den Stadträtinnen und Stadträten, mit Vertreterinnen und Vertretern des Führungsteams und des Personalrates. Und mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Mitarbeiterschaft. Jede und jeder ist aufgefordert, an diesem zentralen Projekt mitzuarbeiten“, machte Klopfer deutlich. Und er kündigte an: „In diesem Zusammenhang werden wir auch über den Klimawandel und die notwendigen Maßnahmen in Schorndorf reden. Wir werden als Grundlage für die Haushaltsstrukturkommission ein Diskussionspapier ,Schorndorf 2030’ erarbeiten, das mehr sein wird als ein reines Sparpapier. Zum Thema klimaneutrale Kommune. Zur Zukunft der Mobilität. Zu unserer internationalen Verantwortung. Zur nachhaltigen Finanzierung der städtischen Gemeinschaft, für ein gutes Leben aller Schorndorferinnen und Schorndorfer.“
Oberbürgermeister Matthias Klopfer bekräftigte zum Ende seiner Rede nochmals seine Eingangsworte: „Wenn wir gemeinsam anpacken, wie in der Flüchtlingskrise oder bei der Gartenschau, schaffen wir vieles. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Ihnen, liebe Gemeinderätinnen und -räte die Zukunft unserer Stadt zu gestalten.“

Der Haushalt der Stadt Schorndorf umfasst fast 950 Seiten.

„Eine Stadt ist niemals fertig“

Haushaltsrede von Bürgermeister Thorsten Englert


Um gut gerüstet für die Zukunft zu sein, lohne es sich, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen. So zitierte Thorsten Englert als Einstieg in seine Rede zur Einbringung des Haushaltes 2020 die Nobelpreisträgerin Marie Curie mit den Worten: „Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt.“.

2010er-Jahre: Schorndorf auf Wachstumskurs

„In den 2010er-Jahren war Schorndorf klar auf Wachstumskurs“, betonte Thorsten Englert. Viele Großprojekte wurden von der Stadt als auch von ihren Tochterunternehmen gestemmt: Vom Burg-Gymnasium und Sportpark Rems über die Gründung der Gasnetzgesellschaft Schorndorf GmbH – damit ist seit 2013 erstmalig die gesamte Energie- und Wasserversorgung in der Hand der Stadt, dem Oskar Frech SeeBad und dem Geschäftshaus Karlstraße 3 bis hin zu einer der leistungsstärksten und schönsten Kläranlagen in Baden-Württemberg. „Sage und schreibe über 325 Millionen Euro wurden investiert. Somit wurde echtes öffentliches Vermögen geschaffen, mit dem die Stadt täglich arbeitet. Das alles passierte in einem guten Miteinander der Verwaltung, der Mitglieder der Aufsichtsräte und des Gemeinderats“, fasste Englert zusammen.

Remstal Gartenschau 2019: Beginn der interkommunalen Zusammenarbeit

Bürgermeister Thorsten Englert bekräftigte die Aussage von Oberbürgermeister Matthias Klopfer (siehe Bericht auf Seite 1 in dieser Ausgabe), dass die Stadt Schorndorf gut aufgestellt ist. Dazu beigetragen hätten auch 164 sehr erfolgreiche Gartenschau-Tage. Schorndorf habe die Chancen der Remstal Gartenschau 2019 genutzt und mithilfe von Landesmitteln zahlreiche städtebauliche und infrastrukturelle Verbesserungen geschaffen. Damit habe Schorndorf weiter an Image, Strahlkraft und Flair gewonnen, so Englert. Der Mehrwert der Gartenschau lasse sich weder monetär noch mit Kennzahlen messen.

Dunkle Wolken am Konjunktur-Horizont

„Vieles, was sich die Stadt in den 2010er-Jahren geleistet hat, war konjunkturbedingt“, erklärte Thorsten Englert. „Die boomende Wirtschaft und die Dauerniedrigzinsphase waren die Rückversicherung dafür, dass die Investitionen von 2010 bis 2019 solide finanziert werden konnten.“ Die Konjunkturaussichten für Deutschland seien derzeit aber sehr trübe. Nach jahrelangem Aufschwung stehe in Deutschland eine Trendwende an: „Wir stehen vor einem Strukturwandel in der Wirtschaft, der zu einer gewissen Unsicherheit führt. Im Vergleich zu anderen Städten unserer Größenordnung ist Schorndorf sehr stark von einer boomenden Wirtschaft abhängig. Unsere eigene Steuerkraft liegt unter dem Landesdurchschnitt.“
Auf der einen Seite würden die Einnahmen sinken, auf der anderen die Aufwendungen kontinuierlich zunehmen. Das liege vor allem daran, dass die Stadtverwaltung immer mehr Aufnahmen ohne finanziellen Ausgleich beziehungsweise ohne ausreichende Finanzausstattung vom Land übertragen bekommt. Dazu gehörten beispielsweise die Ganztagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen, der Digitalpakt sowie die Ausstattung und Gebäudeunterhaltung in den Schulen, die Betreuung und Integration von Geflüchteten und vieles mehr. Höhere Ausgaben und geringere Einnahmen hätten zur Folge, dass der Haushalt konsolidiert werden müsse.

Die größten Investitionen bis ins Jahr 2023

In den vergangenen Jahren habe es eine konstant hohe Investitionstätigkeit in Schorndorf gegeben. Diese zeige, dass der Sanierungsstau in der Stadt angegangen und Infrastrukturschulden aktiv abgebaut wurden. „Unsere Stadt wird im Sinne kommender Generationen zukunftsfest und ökologisch gestaltet. Dies sind auch weiterhin wichtige Ziele, die wir verfolgen“, betonte Bürgermeister Thorsten Englert. Das werde deutlich an den größten Investitionen, für die die Stadt für die nächsten Jahre insgesamt 84 Millionen Euro einplant:
  • der Neubau der Rainbrunnenschule
  • der Neubau der Stadtbibliothek
  • der Neubau der Kindertageseinrichtung Stöhrerweg sowie
  • der Gottlieb-Daimler-Realschule

Für 2020 bis 2022 seien daher weitere Neuverschuldungen geplant. „Ohne diese Neuverschuldungen sind solch große Investitionen schlicht nicht mehr finanzierbar. Erstmals ab dem Jahr 2023 sind dann aber keine Kreditaufnahmen mehr geplant“, kündigte der Finanzbürgermeister an.

Herausforderungen für die Zukunft – sparen und konsolidieren

Große Sorgen machten Thorsten Englert die Konjunktur, die dauerhafte Leistungsfähigkeit des Ergebnishaushalts und die noch nicht finanzierten Investitionen. Die Konsequenz daraus sei, dass gespart und der Haushalt konsolidiert werden müsse. Englert betonte: „In den anstehenden Haushaltsberatungen im Gemeinderat sowie in der für das Frühjahr 2020 geplanten Haushaltsstrukturkommission wird es auch unangenehme Entscheidungen geben müssen.“ Trotzdem ist Bürgermeister Thorsten Englert überzeugt, dass die Stadtverwaltung und der Gemeinderat wie in der Vergangenheit auch gemeinsam einen guten Kompromiss finden werden, um die Stadt weiterhin positiv zu entwickeln.

Beide Reden unter www.schorndorf.de/haushalt.