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Beraten und beschlossen


So soll sie nach der Sanierung aussehen, die Alte Kelter in Miedelsbach.

Auf der Tagesordnung des Schorndorfer Gemeinderates standen in der vergangenen Woche einige Entscheidungen.

Alte Kelter Miedelsbach

Besonders gute Nachrichten für Miedelsbach: Die Alte Kelter wird saniert. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Konzept der Firma Glaswerke Arnold zu. Hans-Joachim Arnold, Aufsichtsratsmitglied der Glaswerke Arnold GmbH & Co KG, Remshalden, stellte im Gemeinderat dieses Konzept vor: „Die Geschichte der Glaswerke Arnold im Jahr 1959 hatte ihren Anfang mit den ersten Produktionsräumen unseres Vaters in der „Alten Kelter“ in Miedelsbach“, berichtete er im Gremium. Dieses Jahr wäre Alfred Arnold 100 Jahre geworden. Anstatt ein großes Fest zu feiern, habe man die Idee entwickelt, „etwas aus der Alten Kelter in Miedelsbach zu machen“. Ziel sei es, ein Nutzungs- und ein damit verbundenes Sanierungskonzept zu erarbeiten. Neben der Nutzung durch die Glaswerke Arnold für Firmenveranstaltungen als „Akademie Arnold“ überwiegend tagsüber, soll auch die Ortschaft und die Stadt die Alte Kelter künftig nutzen können. „Wir wollen der Alten Kelter zu neuem Leben verhelfen, sie erhalten, umbauen und in Teilen erneuern“, erläuterte die Stuttgarter Architektin Sigrid Hintersteininger. Das Fachwerk werde saniert, hinzu kämen Elemente aus Glas. „Im Innern entstehen außerdem Seminarräume, den nötigen Platz gewinnen wir durch einen Kubus aus Glas, der oben aus dem Dach herausragt. Es ist die Kombination zwischen alt und neu, die wir umsetzen werden.“

Unterer Marktplatz

Der Schorndorfer Gemeinderat hat sich einstimmig bei einigen Enthaltungen entschieden, den Unteren Marktplatz bis zur endgültigen Entscheidung über die Gesamtgestaltung (Zentraler Omnibusbahnhof, Bahnhofsvorplatz und Unterer Marktplatz) mit einfachen Maßnahmen umzugestalten: Die bisher in der Mitte des Platzes vorhandenen Parkplätze sowie die Parkplatzumfahrt rücken etwas weiter nach Osten Richtung Höllgasse. Alle Parkplätze werden schräg angeordnet und markiert. Das reduziert die Verkehrsfläche insgesamt und vereinfacht das Ein- und Ausfahren. So stehen künftig insgesamt 18 Parkplätze zur Verfügung. Davon zwölf in der Mitte des Platzes sowie zwei Behindertenstellplätze und weitere vier Parkplätze auf der östlichen Seite Richtung Höllgasse. Verbreitert wird der Fußgängerbereich auf der westlichen Seite (Gartenschau-Shop). Außerdem kündigte Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich an, die Parkzeit auf maximal 45 oder 60 Minuten zu beschränken.

Parkplätze für Senioren

Die Stadtverwaltung nahm auch Stellung zum Antrag der Grünen Liste, spezielle Parkplätze für Seniorinnen und Senioren einzurichten. Eine rechtliche Grundlage gebe es laut Straßenverkehrsordnung nicht, erklärte Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich, und somit könne man Seniorenparkplätze weder rechtlich durchsetzen, noch könnten Verstöße geahndet werden. Man müsse bei solch einer Kennzeichnung auf den guten Willen der Bevölkerung bauen. Die Verwaltung stimmte zu, testweise einige solcher Seniorenparkplätze auszuweisen.

Neufassung der Gebührensatzung und Benutzungsordnung für Kinderbetreuungseinrichtungen

Mehrheitlich hat der Gemeinderat der Neufassung der Gebührensatzung und der Benutzungsordnung für Kinderbetreuungseinrichtungen zugestimmt. Der Beschluss umfasst:
  • eine Gebührenerhöhung um drei Prozent ab dem 1. Oktober 2019
  • eine Erhöhung der Einkommensgrenze auf 70.000 Euro jährliches Bruttoeinkommen, rückwirkend zum 1. September 2019
  • eine Neugestaltung der Kriterien für die Platzvergabe, die ebenfalls bereits rückwirkend zum 1. September 2019 Anwendung finden
  • eine Neufassung der Gebührensatzung und der Benutzungsordnung

Schülerversicherung

Bisher waren die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg über die Unfallkasse Baden-Württemberg gesetzlich unfall-versichert. Das Kultusministerium hat diesen Gruppenversicherungsvertrag zum Schuljahresende 2018/19 gekündigt. Nun sollen nicht mehr die Eltern beziehungsweise die Schüler die Versicherungskosten tragen, sondern die Schulträger. Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, die Schülerinnen und Schüler über die Stadtverwaltung zu versichern und einen neuen Gruppenvertrag abzuschließen. Die jährlichen Kosten für diese Versicherung belaufen sich auf 6.000 Euro.

Roland Wöhr wird Ehrenbürger

Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, Roland Wöhr im Rahmen des Neujahrsempfangs am 10. Januar 2020 in der Barbara-Künkelin-Halle das Ehrenbürgerrecht der Stadt Schorndorf zu verleihen.

Mitfahrbänkle werden eingerichtet

Mehrheitlich hat der Gemeinderat einem Antrag der Grünen Liste zugestimmt, sogenannte „Mitfahrbänkle“ einzurichten. Maximal 13 dieser Mitfahrpunkte sollen teils in der Kernstadt, teils in den Ortsteilen, dort in Absprache mit den jeweiligen Ortschaftsräten, entstehen. Sie sollen den öffentlichen Nahverkehr ergänzen. Wer sich auf die bereitgestellte und als „Mitfahrbänkle“ gekennzeichnete Bank setzt, signalisiert den vorbeifahrenden Autofahrern, dass er oder sie mitgenommen werden möchte. Dieses Mitfahrangebot wird bereits in anderen Gemeinden praktiziert.

Zuschüsse

  • Kulturforum: Eine Erhöhung des städtischen Zuschusses an das Kulturforum Schorndorf um 5 Prozent von 313.000 auf 328.650 Euro für 2020 hatte die Stadtverwaltung dem Gremium vorgeschlagen. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich einem Antrag der SPD zu: eine Erhöhung des Zuschusses um 7 Prozent auf 334.900 Euro für drei Jahre und weitere Projektmittel in Höhe von jeweils 30.000 Euro für 2020 und 2021.
  • Manufaktur: Eine Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Club Manufaktur um 5 Prozent von 200.000 auf 210.000 Euro für 2020 hatte die Stadtverwaltung dem Gremium vorgeschlagen. Der Gemeinderat stimmte mit einer knappen Mehrheit einem Antrag der SPD zu: eine Erhöhung des Zuschusses um 20.000 Euro auf 220.000 Euro für drei Jahre.
  • Figurentheater Phoenix: Eine Erhöhung des städtischen Zuschusses an das Figurentheater Phoenix um 5 Prozent von 67.000 auf 70.350 Euro für 2020 hatte die Stadtverwaltung dem Gremium vorgeschlagen. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich einem Antrag der SPD zu: eine Erhöhung des Zuschusses um 5 Prozent plus Unterstützung des Theaterprojekts LebensWelten mit 3.650 Euro pro Jahr für drei Jahre (insgesamt 74.000 Euro pro Jahr).
  • Jazzclub: Die Stadtverwaltung hatte dem Gemeinderat vorgeschlagen, den städtischen Zuschuss für den Jazz Club Session 88 unverändert bei 3.000 Euro jährlich für die kommenden drei Jahre zu belassen. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich einem Antrag der SPD zu: Zusätzlich zur bisherigen Bezuschussung erhält der Jazzclub jährlich für drei Jahre 4.000 Euro für den Aufwand eines Tontechnikers (insgesamt 7.000 Euro pro Jahr).
  • Kunstverein: Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Vorschlag der Stadtverwaltung zu, den städtischen Zuschuss für den Kunstverein für die kommenden drei Jahre unverändert bei 5.000 Euro jährlich zu belassen.
  • Kulturgruppe Oberberken: Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Vorschlag der Stadtverwaltung zu, den städtischen Zuschuss für die Kulturgruppe Oberberken für die kommenden drei Jahre unverändert bei 2.000 Euro jährlich zu belassen.

Wahl der Ortsvorsteher

Jeweils einstimmig hat der Gemeinderat die Ortsvorsteher der Schorndorfer Teilorte für die nächsten fünf Jahre (bis 2024) wiedergewählt:
  • Buhlbronn: Brigitte Keitel
  • Haubersbronn: Erich Bühler
  • Miedelsbach: Thomas Rösch
  • Oberberken: Siegbert Doring
  • Schlichten: Felix Auwärter
  • Schornbach: Sandra Sachse
  • Weiler: Klaus Beck

Sissy Lamm nachgerückt

Sissy Lamm ist am vergangenen Donnerstag als Stadträtin für den verstorbenen Peter Erdmann in die Fraktion FDP/FW nachgerückt.

Zwei runde Geburtstage

Gleich zwei runde Geburtstage gab es in den vergangenen Wochen zu feiern: Kirsten Katz (GRÜNE) wurde 60 und Sandra Sachse (Ortsvorsteherin) wurde 50 Jahre alt.

Die Berichterstattung zu weiteren Entscheidungen erfolgt in der kommenden Woche in der Ausgabe vom 10. Oktober.